Das Bundessozialgericht (BSG) muss nun eine langjährige offene Frage zur Scheinselbständigkeit des Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt im Verhältnis zu einer anderen GmbH als Auftraggeber beantworten. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Position des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt eine Beschäftigung…
Statusbeurteilung beim mittelbar beteiligten GmbH-Geschäftsführer
Mit einer Reihe von Urteilen hat das Bundessozialgericht (BSG) am 08.07.2020 die Grundsätze zur Beurteilung der Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern fortentwickelt. Diese Urteile sind deshalb besonders interessant, dass sie sich auf Fremdgeschäftsführer beziehen, die nur indirekt (mittelbar) am Stammkapital der GmbH…
Statusfeststellungsverfahren
Das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung dient dazu, den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers verbindlich zu klären. Im Ergebnis soll geklärt werden, ob jemand eine Tätigkeit für den Auftraggeber selbständig oder im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausübt. Für die Durchführung eines…
Grundsätze zur Sozialversicherungspflicht
Deutschland ist ein sozialer Rechtsstaat mit einem engmaschigen System der sozialen Absicherung der Bürger in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Insbesondere Arbeitgeber und Unternehmen mit freien Mitarbeitern müssen sich mit den unterschiedlichsten Regelungen und Grundsätzen zur Sozialversicherungspflicht auseinandersetzen. Der…
Rentenversicherungspflicht für Selbständige
Die Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer und Freiberufler findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen und arbeitnehmerähnliche Selbständige einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für…
Statusfeststellung in der Familien-GmbH
Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von mitarbeitenden Angehörigen in einer Familien-GmbH haben sich die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung der Rechtsprechung des BSG in seinen Urteilen vom 29.08.2012 – B 12 KR 25/10 R (USK 2012-145) und B 12 R 14/10 R (USK…