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Statusfeststellungsverfahren

Scheinselbständigkeit im Dreierverhältnis: UG, Geschäftsführer und GmbH

Krankenhaus-Krankenwagen

Das Bundessozialgericht (BSG) muss nun eine langjährige offene Frage zur Scheinselbständigkeit des Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt im Verhältnis zu einer anderen GmbH als Auftraggeber beantworten. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Position des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt eine Beschäftigung…

Statusfeststellungsverfahren

Das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung dient dazu, den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers verbindlich zu klären. Im Ergebnis soll geklärt werden, ob jemand eine Tätigkeit für den Auftraggeber selbständig oder im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausübt. Für die Durchführung eines…

Rentenversicherungspflicht für Selbständige

Die Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer und Freiberufler findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen und arbeitnehmerähnliche Selbständige einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für…