Versicherungspflicht selbständiger Künstler und Publizisten

Die Versicherungspflicht selbständiger Künstler und Publizisten gilt auch für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, sofern eine beherrschende Stellung oder Sperrminorität in der Gesellschafterversammlung gegeben ist. Das Gleiche gilt für Gesellschafter-Geschäftsführer mit geistiger Oberleitung. Selbständige Künstler und Publizisten unterliegen grundsätzlich der gesetzlichen Versicherungspflicht…

Verjährung von Beitragsnachforderungen im Sozialversicherungsrecht

Haben sich aus der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung bei einem Arbeitgeber Beanstandungen ergeben, können daraus Beitragsnachforderungen entstehen, die mittels Nachforderungsbescheid geltend gemacht werden. Solche Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge (Beitragsnachforderungen) verjähren in 4 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig…

BSG-Urteile zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer

In einer Reihe von Urteilen zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer hat das Bundessozialgericht (BSG) beginnend in 2012 die bisherige, recht ungenaue Rechtsprechung  zur Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung grundlegend präzisiert und verfeinert. Betroffen sind vor allem Geschäftsführer in einer Familiengesellschaft…

Rentenversicherungspflicht für Selbständige

Die Rentenversicherungspflicht für Selbständige findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für manche Existenzgründer oder selbständige Unternehmer…

Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in den Jahren 2012 und 2015 neue und klare Grundsätze zur Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH geschaffen. Betroffen sind vor allem GmbHs mit mehreren Gesellschaftern und sog. Familien-GmbHs, bei denen zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführer verwandtschaftliche Beziehungen…