Menü

Sozialversicherungsrecht

Scheinselbständigkeit im Dreierverhältnis: UG, Geschäftsführer und GmbH

Krankenhaus-Krankenwagen

Das Bundessozialgericht (BSG) muss nun eine langjährige offene Frage zur Scheinselbständigkeit des Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt im Verhältnis zu einer anderen GmbH als Auftraggeber beantworten. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Position des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers einer UG haftungsbeschränkt eine Beschäftigung…

Urteile der Sozialgerichte zur Sozialversicherungspflicht der Kommanditisten und Geschäftsführer einer GmbH & Co. KG

Die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH einer GmbH & & Co. KG ist eine komplexe Angelegenheit. Hilfreich ist die folgende Zusammenstellung aktueller Urteile der Sozialgerichte zur Sozialversicherungspflicht der Kommanditisten bei entsprechender Mitarbeit in…

Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter der GmbH

Die Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter der GmbH beurteilt sich in erster Linie nach ihrem Anteil am Stammkapital und etwaiger besonderer Vereinbarungen im Gesellschaftsvertrag, die dem Gesellschafter bestimmte Sonderrechte einräumen. Im wesentlichen geht es darum, ob ein mitarbeitender Gesellschafter aufgrund seiner Kapitalbeteiligung…

Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer (Rechtsprechung)

Die Rentenversicherungspflicht für selbständige Unternehmer findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung. Betroffen sind auch selbständige Unternehmer mit nur einem Auftraggeber (= arbeitnehmerähnliche Selbständige), die im…

Versicherungspflicht selbständiger Künstler und Publizisten

Die Versicherungspflicht selbständiger Künstler und Publizisten gilt auch für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, sofern eine beherrschende Stellung oder Sperrminorität in der Gesellschafterversammlung gegeben ist. Das Gleiche gilt für Gesellschafter-Geschäftsführer mit geistiger Oberleitung. Selbständige Künstler und Publizisten unterliegen grundsätzlich der gesetzlichen Versicherungspflicht…

Verjährung von Beitragsnachforderungen im Sozialversicherungsrecht

Haben sich aus der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung bei einem Arbeitgeber Beanstandungen ergeben, können daraus Beitragsnachforderungen entstehen, die mittels Nachforderungsbescheid geltend gemacht werden. Solche Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge (Beitragsnachforderungen) verjähren in 4 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie fällig…

BSG-Urteile zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer

In einer Reihe von Urteilen zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer hat das Bundessozialgericht (BSG) beginnend in 2012 die bisherige, recht ungenaue Rechtsprechung  zur Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung grundlegend präzisiert. Betroffen sind vor allem Geschäftsführer in einer Familiengesellschaft ohne Beteiligung…

Rentenversicherungspflicht für Selbständige

Die Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer und Freiberufler findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen und arbeitnehmerähnliche Selbständige einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für…

Fragebogen für geringfügig Beschäftigte

Der Fragebogen für geringfügig Beschäftigte wird ab 01.01.2011 unverzichtbar. Arbeitgeber werden durch § 8 Nr. 7 Beitragsverfahrensverordnung verpflichtet, eine Erklärung ihrer geringfügig Beschäftigten über weitere Beschäftigungen zu den Lohnunterlagen zu nehmen. Ferner sind geringfügig Beschäftigte nachweislich darauf hinzuweisen, dass die Aufnahme einer…