Die Aufrechnung im Prozeß ist nicht nur im Juraexamen ein beliebtes Prüfungsthema, sondern auch in der Praxis ein effektives Gestaltungsrecht des Beklagten, um die Klageabweisung zu begründen.
Umfang der Rechtskraft einer Vollstreckungsgegenklage
Die materielle Rechtskraft eines Urteils im Falle einer Vollstreckungsgegenklage (auch Vollstreckungsabwehrklage) erstreckt sich im Falle einer Aufrechnung des Vollstreckungsschuldners mit einer Gegenforderung auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Gegenforderung, begrenzt auf die Höhe des Betrages, für den die Aufrechnung…
Klage auf Titelherausgabe
Eine isolierte Klage auf Titelherausgabe wird erforderlich, wenn eine titulierte Schuld durch Erfüllung des Schuldners erloschen ist, aber der Gläubiger den Vollstreckungstitel dennoch nicht herausgeben will.
Aufrechnung mit Kautionsrückzahlungsanspruch
Die Aufrechnung mit einem Kautionsrückzahlungsanspruchs ist wirksam, sobald dieser fällig ist. Dies ist jedoch nach Beendigung des Mietvertrages erst nach Ablauf einer angemessenen Prüfungs- und Überlegungsfrist zugunsten des Vermieters der Fall, innerhalb derer er zu prüfen und sich zu entscheiden…