Erbengemeinschaft

Hat der Erblasser mehrere gesetzliche oder testamentarische Erben, bilden diese zunächst eine Erbengemeinschaft. Bei den Erben handelt es sich um sog. Miterben. Der Nachlaß fällt bei ihnen gemeinschaftlich an, wobei die Erbengemeinschaft Rechtsnachfolgerin des Erblassers wird. Im Übrigen kann jeder…

Vertrag

Zur Begründung eines rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnisses sowie zu dessen Änderung ist gem. § 311 BGB regelmäßig ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich. Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages zwischen zwei Beteiligten sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, mit denen ein rechtlicher Erfolg erzielt…

Vertragsfreiheit

In Deutschland gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit, der es jedermann erlaubt, sowohl den Abschluss als auch den Vertragspartner und den Inhalt eines Vertrages grundsätzlich frei und autonom zu bestimmen. Beschränkungen und Grenzen der Vertragsfreiheit ergeben sich im wesentlichen aus Vorschriften…

Alterseinkünftegesetz

Mit dem Alterseinkünftegesetz wurde die steuerliche Abzugsfähigkeit der Beitrage zur Altersvorsorge zum 01.01.2005 ebenso neu geregelt wie die Besteuerung der sog. Altersbezüge, insbesondere der Renten. Die Neuregelungen waren veranlasst durch das Urteil des BVerfG vom 06.03.2002, das in der unterschiedlichen…

Juristische Person

Eine juristische Person ist eine Personenvereinigung oder ein Zweckvermögen mit gesetzlich anerkannter rechtlicher Selbständigkeit, wobei man zwischen juristischen Personen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts unterscheidet. Sie besitzen eigene Rechtsfähigkeit und damit auch Parteifähigkeit vor Gericht und sie sind von…

Handelsregister

Kaufleute müssen die wesentlichen unternehmensrelevanten Informationen ins Handelsregister eintragen lassen. Dazu gehören Kapitalgesellschaften, Personengesellschaften wie OHG und KG einschließlich der GmbH & Co. KG und EWIV. Für Partnerschaftsgesellschaften existiert mit dem Partnerschaftsregister ein ähnliches Register.

Haftungsbeschränkung

Beim Begriff der Haftungsbeschränkung ist zwischen der vertraglichen und der gesetzlichen Haftungsbeschränkung zu unterscheiden. In beiden Fällen verfolgt der Unternehmer das Ziel, sich vor dem Verlust des gesamten Vermögens infolge einer vertraglichen oder gesetzlichen Haftung aus dem Gewerbebetrieb oder einer…