Eine Selbständigkeit kennzeichnet sich vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit aus.

Unternehmerrisiko

Nach den vom Bundessozialgericht (BSG) entwickelten Grundsätzen ist maßgebendes Kriterium für ein Unternehmerrisiko, ob die eigene Arbeitskraft oder eigenes Kapital auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist. Allerdings ist ein Unternehmerrisiko nur dann Hinweis auf eine Selbständigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen.

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es bei Dienstleistungen geradezu typisch ist, dass im Wesentlichen die persönliche Arbeitskraft und weniger Kapital eingesetzt. Dennoch ist entscheidend, ob dieser Einsatz der eigenen Arbeitskraft auch mit einem Verlustrisiko verbunden ist.

Ein Unternehmerrisiko ist nicht deshalb zu verneinen, weil die Tätigkeit vereinbarungsgemäß und tatsächlich pauschal nach Tagessätzen vergütet wird. Entscheidend ist, ob die Höhe des Verdienstes in der Form höherer Tagessätze weitestgehend vom Umfang und der Intensität des Einsatzes der Arbeitskraft bei dem jeweiligen Auftrag abhängt. Es kommt entscheidend darauf, ob jemand durch die Gestaltung der Einzelaufträge die wirtschaftliche Verwertung der Arbeitskraft in hohem Maße selbst steuern und andererseits durch besondere Anstrengungen die Verdienstchancen erhöhen bzw. einen Mehrverdienst erzielen kann.

BSG, Urteil vom 28.09.2011 (B 12 R 17/09 R)

Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte

Ein weiteres wichtiges Merkmal für eine Selbständigkeit ist das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte mit eigenen versicherungspflichtigen Beschäftigten und eigenen Betriebsmitteln (insbesondere Fahrzeuge, Maschinen, Büro- und Geschäftsausstattung).

Selbständigkeit

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