Die Abmahnung im Arbeitsrecht ist eine Erklärung des Arbeitgebers, mittels derer ein Verhalten des Arbeitnehmers als vertragswidrig gerügt wird, verbunden mit dem Hinweis, dass bei Wiederholung Inhalt und Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist. In der Regel ist eine Abmahnung die…
Arbeitsrecht in Deutschland
Im Rahmen des Arbeitsrechts ist zu unterscheiden zwischen individuellem und kollektivem Arbeitsrecht. Das individuelle Arbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Interessenvertretungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer regelt.
Das Angebot im Zivilrecht
Ein Angebot im zivilrechtlichen Sinne ist eine Willenserklärung, die auf die Begründung eines vertraglichen Schuldverhältnisses gerichtet ist und mit dem erforderlichen Rechtsbindungswillen abgegeben wird. Wer einem anderen ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages macht, ist hieran gebunden, sofern er die…
Kaufvertrag
Kaufvertrag
Tipps für Einzelhandel und Gastronomie in der Corona-Krise
Die Corona-Krise trifft Einzelhandel und Gastronomie besonders hat. Hier sind die Einnahmen von heute auf morgen komplett weggebrochen. Es folgt ein knapper Überblick mit Tipps und Ratschlägen, die sich insbesondere an die Unternehmer(innen) in diesen beiden Branchen richten, um den…
Par. 181 BGB in der Praxis
Der Par. 181 BGB regelt im Rahmen des Allgemeinen Teils des BGB die Rechtsfolgen eines Insichgeschäfts, bei dem ein und diesselbe Person in Vertretung eines anderen mit sich selbst ein Vertrag schließt. Die Notwendigkeit einer solchen Regelung ergibt sich aus…
Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unwirksam
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die von Banken vorformulierten Vertragsbestimmungen über laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen auch dann unwirksam sind, wenn es sich um Darlehen an Unternehmer (Unternehmerdarlehen) handelt. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsgebühren ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung…
Rückforderung Kreditgebühren bei Immobilienkredit
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband e.V. mit Sitz in Berlin bejaht auch im Falle eines dinglich gesicherten Immobilienkredits Ansprüche auf Rückforderung gezahlter Kreditgebühren.
Verjährung bei Schadensersatz im Mietrecht
Wer als Rechtsanwalt die kurze Verjährungsfrist bei Ansprüchen wegen Schadensersatz im Mietrecht nicht kennt oder übersieht, tappt schnell in eine berüchtigte Haftungsfalle des BGB.
Die Aufrechnung im Prozess
Die Aufrechnung im Prozeß ist nicht nur im Juraexamen ein beliebtes Prüfungsthema, sondern auch in der Praxis ein effektives Gestaltungsrecht des Beklagten, um die Klageabweisung zu begründen.