Kaufvertrag
Tipps für Einzelhandel und Gastronomie in der Corona-Krise
Die Corona-Krise trifft Einzelhandel und Gastronomie besonders hat. Hier sind die Einnahmen von heute auf morgen komplett weggebrochen. Es folgt ein knapper Überblick mit Tipps und Ratschlägen, die sich insbesondere an die Unternehmer(innen) in diesen beiden Branchen richten, um den…
Par. 181 BGB in der Praxis
Der Par. 181 BGB regelt im Rahmen des Allgemeinen Teils des BGB die Rechtsfolgen eines Insichgeschäfts, bei dem ein und diesselbe Person in Vertretung eines anderen mit sich selbst ein Vertrag schließt. Die Notwendigkeit einer solchen Regelung ergibt sich aus…
Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unwirksam
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die von Banken vorformulierten Vertragsbestimmungen über laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen auch dann unwirksam sind, wenn es sich um Darlehen an Unternehmer (Unternehmerdarlehen) handelt. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsgebühren ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung…
Rückforderung Kreditgebühren bei Immobilienkredit
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband e.V. mit Sitz in Berlin bejaht auch im Falle eines dinglich gesicherten Immobilienkredits Ansprüche auf Rückforderung gezahlter Kreditgebühren.
Verjährung bei Schadensersatz im Mietrecht
Wer als Rechtsanwalt die kurze Verjährungsfrist bei Ansprüchen wegen Schadensersatz im Mietrecht nicht kennt oder übersieht, tappt schnell in eine berüchtigte Haftungsfalle des BGB.
Die Aufrechnung im Prozess
Die Aufrechnung im Prozeß ist nicht nur im Juraexamen ein beliebtes Prüfungsthema, sondern auch in der Praxis ein effektives Gestaltungsrecht des Beklagten, um die Klageabweisung zu begründen.
Umfang der Rechtskraft einer Vollstreckungsgegenklage
Die materielle Rechtskraft eines Urteils im Falle einer Vollstreckungsgegenklage (auch Vollstreckungsabwehrklage) erstreckt sich im Falle einer Aufrechnung des Vollstreckungsschuldners mit einer Gegenforderung auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Gegenforderung, begrenzt auf die Höhe des Betrages, für den die Aufrechnung…
Hemmung der Verjährung
Zum Jahresende müssen Forderungsgläubiger und Anspruchsteller regelmäßig überprüfen, ob ihre Forderungen bzw. Ansprüche von dem Eintritt einer Verjährung betroffen sein könnten. Anderenfalls besteht das Risiko, dass der Schuldner bzw. der Anspruchsgegner die Einrede der Verjährung erhebt und die Zahlung zu…
Kredit-Bearbeitungsgebühr bei Selbständigen
Es mehren sich die Stimmen und gerichtlichen Entscheidungen, dass sich auch selbständige Freiberufler und gewerbliche Unternehmen auf die neueste Rechtsprechung des BGH zur Erstattungpflicht der sog. Kredit-Bearbeitungsgebühr berufen und somit auch im Falle eines Geschäftskredits die erhobene Bearbeitungsgebühr zurückfordern können.