Der sog. Minijob ist neben der kurzfristigen Beschäftigung eine Variante der geringfügigen Beschäftigung eines Mitarbeiters im Unternehmen, bei der für den Arbeitnehmer keine Sozialabgaben und keine Lohnsteuer anfallen. Die Besonderheit des Minijobs besteht darin, dass der Arbeitgeber allerdings die Vorgaben…
Grundsätze zur Sozialversicherungspflicht
Deutschland ist ein sozialer Rechtsstaat mit einem engmaschigen System der sozialen Absicherung der Bürger in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Insbesondere Arbeitgeber und Unternehmen mit freien Mitarbeitern müssen sich mit den unterschiedlichsten Regelungen und Grundsätzen zur Sozialversicherungspflicht auseinandersetzen. Der…
Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer (Rechtsprechung)
Die Rentenversicherungspflicht für selbständige Unternehmer findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung. Betroffen sind auch selbständige Unternehmer mit nur einem Auftraggeber (= arbeitnehmerähnliche Selbständige), die im…
Erweiterte Haftung des Auftraggebers bei Scheinselbständigkeit
Die erweiterte Haftung des Auftraggebers bei Scheinselbständigkeit kann für diese eine existenzielle Größenordnung annehmen. Angesichts dessen sind Unternehmen gut beraten, die Verhältnisse bei dauerhaft oder stets wiederkehrend beschäftigten Mitarbeitern kontinuierlich zu überprüfen. Eine Beurteilung sollte durch eine neutrale und fachkundige…
Scheinselbständigkeit vermeiden
Unternehmen mit freien Mitarbeitern müssen sich mehr denn je mit den Risiken der Scheinselbständigkeit auseinandersetzen. Diesbezüglich hat es der Gesetzgeber nicht geschafft, Rechtssicherheit herzustellen. Dies wird durch die Zahl der Urteile der Sozialgerichte bestätigt. Die in Einzelfällen überraschenden Entscheidungen der…
Rentenversicherungspflicht für Selbständige
Die Rentenversicherungspflicht selbständiger Unternehmer und Freiberufler findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen und arbeitnehmerähnliche Selbständige einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für…