Ein Fall der Scheinselbständigkeit liegt vor, wenn ein vermeintlich selbständiger Auftragnehmer im Verhältnis zu seinem Auftraggeber nach objektiven Kriterien tatsächlich wie ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer zu behandeln ist. Die notwendige Abgrenzung zwischen einem selbständigen Unternehmer und einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer bereitet in…
Statusfeststellungsverfahren
Das sog. Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung dient der Feststellung, ob jemand seine Tätigkeit für einen Auftraggeber selbständig oder im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausübt. Für die Durchführung des Statusfeststellungsverfahrens ist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin zuständig. Geprüft wird…
Sozialversicherung und Scheinselbständigkeit
In Deutschland ist der Status einer beschäftigten Person im Rahmen der Sozialversicherung in vielen Konstellationen unklar. Problematisch sind insbesondere die Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH und die sog. freien Mitarbeiter eines Unternehmens. In beiden Fällen ist die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung (=…
Erweiterte Haftung des Auftraggebers bei Scheinselbständigkeit
Die erweiterte Haftung des Auftraggebers bei Scheinselbständigkeit kann für diese eine existenzielle Größenordnung annehmen. Angesichts dessen sind Unternehmen gut beraten, die Verhältnisse bei dauerhaft oder stets wiederkehrend beschäftigten Mitarbeitern kontinuierlich zu überprüfen. Eine Beurteilung sollte durch eine neutrale und fachkundige…
Scheinselbständigkeit vermeiden
Unternehmen mit freien Mitarbeitern müssen sich mehr denn je mit den Risiken der Scheinselbständigkeit auseinandersetzen. Diesbezüglich hat es der Gesetzgeber nicht geschafft, Rechtssicherheit herzustellen. Dies wird durch die Zahl der Urteile der Sozialgerichte bestätigt. Die in Einzelfällen überraschenden Entscheidungen der…
Rentenversicherungspflicht für Selbständige
Die Rentenversicherungspflicht für Selbständige findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, bei denen die entsprechenden gesetzlichen Merkmale vorliegen. Das ist für manche Existenzgründer oder selbständige Unternehmer…
Udo Schwerd, Rechtsanwalt, München
Herrlich willkommen auf der Webseite von Udo Schwerd. Ich bin selbständiger Rechtsanwalt und Mitglied der Rechtsanwaltskammer für München und Oberbayern. Seit Gründung meiner Kanzlei in 2001 berate ich Freiberufler sowie kleine und mittlere Unternehmen im Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und Erbrecht. Die…