Die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH einer GmbH & & Co. KG ist eine komplexe Angelegenheit. Hilfreich ist die folgende Zusammenstellung aktueller Urteile der Sozialgerichte zur Sozialversicherungspflicht der Kommanditisten bei entsprechender Mitarbeit in…
Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter der GmbH
Die Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter der GmbH beurteilt sich in erster Linie nach ihrem Anteil am Stammkapital und etwaiger besonderer Vereinbarungen im Gesellschaftsvertrag, die dem Gesellschafter bestimmte Sonderrechte einräumen. Im wesentlichen geht es darum, ob ein mitarbeitender Gesellschafter aufgrund seiner Kapitalbeteiligung…
BSG zur Sozialversicherungspflicht ambulanter Altenpfleger
Das Bundessozialgericht (BSG) bestätigte mit Urteil vom 19.10.2021 die Sozialversicherungspflicht einer Altenpflegerin, die von August bis Dezember 2014 als ambulante Pflegekraft für einen Pflegedienst in der Intensivpflege tätig war. Vertragliche Grundlage für die jeweiligen Einzeldienste war ein „Vertrag über die…
BSG zur Sozialversicherungspflicht von Notärzten im Rettungsdienst
Das Bundessozialgericht bestätigte mit Urteil vom 19.10.2021 in drei Fällen die Sozialversicherungspflicht der Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind. Ausschlaggebendes Kriterium für die Bejahung der Sozialversicherungspflicht war die Eingliederung der Ärzte während…
BSG-Urteile zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer
In einer Reihe von Urteilen zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer hat das Bundessozialgericht (BSG) beginnend in 2012 die bisherige, recht ungenaue Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung grundlegend präzisiert. Betroffen sind vor allem Geschäftsführer in einer Familiengesellschaft ohne Beteiligung…