Sozialversicherung und Scheinselbständigkeit

In Deutschland ist der Status einer beschäftigten Person im Rahmen der Sozialversicherung in vielen Konstellationen unklar. Problematisch sind insbesondere die Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH und die sog. freien Mitarbeiter eines Unternehmens. In beiden Fällen ist die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung (=…

BSG-Urteile zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer

In einer Reihe von Urteilen zur Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer hat das Bundessozialgericht (BSG) beginnend in 2012 die bisherige, recht ungenaue Rechtsprechung  zur Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung grundlegend präzisiert und verfeinert. Betroffen sind vor allem Geschäftsführer in einer Familiengesellschaft…

Scheinselbständigkeit vermeiden

Unternehmen mit freien Mitarbeitern müssen sich mehr denn je mit den Risiken der Scheinselbständigkeit auseinandersetzen. Diesbezüglich hat es der Gesetzgeber nicht geschafft, Rechtssicherheit herzustellen. Dies wird durch die Zahl der Urteile der Sozialgerichte bestätigt. Die in Einzelfällen überraschenden Entscheidungen der…

Venture Capital für GmbH

Bei der GmbH läuft eine Finanzierungsrunde in Form von Venture Capital (Risikokapital) üblicherweise in zwei Schritten ab, wobei im 1. Schritt zunächst das Stammkapital der GmbH erhöht wird und die Investoren die neu entstehenden Geschäftsanteile übernehmen. Hieraus entsteht deren Verpflichtung…

Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in den Jahren 2012 und 2015 neue und klare Grundsätze zur Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH geschaffen. Betroffen sind vor allem GmbHs mit mehreren Gesellschaftern und sog. Familien-GmbHs, bei denen zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführer verwandtschaftliche Beziehungen…

Statusfeststellungsverfahren beim GmbH-Geschäftsführer

Statusfeststellungsverfahren beim GmbH-Geschäftsführer

Nur ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung schafft beim geschäftsführenden oder mitarbeitenden Gesellschafter einer GmbH die notwendige Rechtssicherheit bei der Beurteilung der Sozialversicherungspflicht. Beim geschäftsführenden Gesellschafter ist die Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens zu Beginn der Beschäftigung ohnehin obligatorisch. Eine…